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Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

in der Theorie ist die Verabschiedung des Haushalts  der Höhepunkt des parlamentarischen Jahres. Die Entscheidung über die Vergabe der städt. Finanzen stellt den Kernbereich des Parlamentarismus dar. In der Theorie soll durch die Haushaltsverabschiedung und auch durch  die Haushaltsplanung der politischen Parteien deutlich gemacht werden, wo deren Ziele liegen und wo die Akzente gesetzt werden. Eine Haushaltsrede bringt dieses noch mal auf den Punkt für die anderen Parteien im Rat, aber auch für den interessierten Bürger /die interessierte Bürgerin der Stadt Detmold. Für kleine  Parteien und fraktionslose Mitglieder des Rates ist die Haushaltsrede deshalb so wichtig, weil sie somit noch mal die Möglichkeit erhalten, ihre haushaltspolitischen Ziele zu verdeutlichen und ggf. die haushaltspolitischen Ziele der anderen Parteien zu kritisieren. Das ist ein guter parlamentarischer Brauch und ein wichtiger Bestandteil  gelebter Demokratie und sollte deshalb nicht in Frage  gestellt werden. ...

 

... es gab in den letzten Haushaltsjahren und auch für das zukünftige Haushaltsjahr politische Entscheidungen, überwiegend von SPD und CDU, die zu weiteren Haushaltsbelastungen führten und noch führen werden: Ich erinnere wieder an das Parkhaus Finanzamt, Investitionen in marode Parkhäuser, geplante neue Parkhäuser, geplante neue Parkplätze , um nur einige Ausgabeposten zu nennen.

Die Stadt Detmold muss in naher Zukunft zu einer umfreundlicheren Politik finden. Wenn wir den Temperaturanstieg um 1,5 bis 2 Grad begrenzen wollen, dann müssen wir jetzt! und sofort! Autos mit Verbrennungsmotoren deutlich reduzieren. Für eine gesunde Innenstadt ist es erforderlich, keine Schadstoff-Autos in der Innenstadt mehr zu zulassen, denn Feinstaub und Stickoxide fordern tau-

sende von Todesfällen in der B. R. Deutschland. ...

... Mir und der Detmolder Alternative - Opposition von unten - ist es in der Vergangenheit immer wichtig gewesen und auch für die  Zukunft wichtig, uns für sozial bedürftige und sozial benachteiligte Menschen in dieser Stadt-gesellschaft einzusetzen, damit sie am kulturrellen  und sozialen Leben teilnehmen können.

Mehr können Sie lesen unter der Rubrik: Anträge ...

 

 

 

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