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Solidarisch Handeln und Leben –

Menschen mit wenig Einkommen nicht zurück lassen!

 Der Detmold-Pass wird wie folgt ausgeweitet:

Die Nutzung der Stadtbücherei zum Preis von 1,- € pro Jahr.

Im Aqualip gibt es stark ermäßigten Eintritt: Kurzzeittarif Einzelkarte: 2,- € und Zehnerkarte: 20,- € (Abstimmung mit Stadtwerke GmbH!)

Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 70,- € (Haushaltsvorstand) bzw. 50,- € (Haushaltsangehörige)

Die Einführung von 1,-Euro Fahrscheinen(Einzelfahrt) für Detmold-Pass InhaberInnen sowie ein 10,-Euro Monatsticket für diesen Personenkreis.

Die Antragsberechtigten werden  per Post informiert (Faltblatt an alle Haushalte).

 Die Stadt finanziert eine unabhängige Beratungsstelle „Widerspruch“ nach dem Vorbild der Stadt Bielefeld, die dort Beratung für wenig Verdienende, Arbeitslose und SozialpassinhaberInnen durchführt. Dafür werden 70.000,- € pro Jahr bereitgestellt (für Personal- und Sachkosten).

Die Stadt Detmold erstellt jährlich einen Bericht zur sozialen Lage (zu sozialen Lebenslagen und Sozialleistungen) in Detmold.                               

Begründung zu1. „Ausweitung Detmold-Pass“:

Arbeitslosengeld II. – BezieherInnen werden besonders hart von Einkommenseinbußen getroffen; insofern ist es nur logisch, zumindest in Ansätzen zu versuchen, diese Menschen vor Ausgrenzung zu bewahren.

Ein zusätzliches Problem ist die Diskrepanz zwischen den Antragsberechtigten für  den Detmold-Pass und denen, die z.Zt. einen Antrag stellen. Durch einen größeren Bekanntheitsgrad könnten hier wesentlich mehr Berechtigte in den Kreis der Detmold-Pass-InhaberInnen aufgenommen werden. Darum ist eine Information an alle Haushalte wichtig.

 Begründung zu 2. „Stelle Widerspruch“:

Arbeitslosigkeit, aber auch die wachsende Armut durch Krankheit, Behinderung, alleinige Kindererziehung u.v.m. lassen den Bedarf an umfassender und parteilicher Beratung und Information immer größer werden:  Notwendig sind darum Beratungsgespräche zu Fragen und Problemen rund um Arbeitslosengeld I und II, Sozialhilfe, Grundsicherung, Wohngeld und anderen Sozialleistungen.

Der Verein „Widerspruch e.V.“ in Bielefeld berät Menschen seit Jahren erfolgreich in allen Fragen rund um Sozialhilfe und Arbeitslosengeld I. und II.

Eine solche Einrichtung fehlt in Detmold; es wäre somit eine wichtige Bereicherung für alle Menschen, die auf diese Leistungen angewiesen sind.

 Begründung zu 3.: Bericht zur sozialen Lage (zu sozialen Lebenslagen und Sozialleistungen) in Detmold

Vorbild könnte der Sozialbericht der Stadt Bielefeld sein. [Siehe dazu im Internet: Bericht „Lebenslagen und soziale Leistungen 2017/2018"-Vorgestellt am 22. Januar 2019 ]

Nur wer ein genaues Bild über die soziale Lage der Bevölkerung hat, kann entsprechend reagieren,  die entsprechenden kommunalpolitischen Ziele bedarfsgerecht formulieren,  sowie diese fundiert umsetzen. Genaue Zahlen sind die Voraussetzung für eine fundierte Planung.

 Anträge für eine klimafreundliche Stadt:

1. Die Stadt verzichtet ab sofort auf den Neubau von Parkhäusern und PKW-Abstellflächen

2  Nach Abriss des Parkhauses Lustgarten plant die Stadt Detmold dort eine grüne Oase mit Werreerlebnisflächen und Gastronomie.

3. Die Gebühren fürs Parken werden stetig erhöht.

4.  Der Radverkehr wird verstärkt gefördert: Schnellere Umsetzung der geplanten Radrouten, mehr Ausweisung von Fahrradstraßen, Planung mehrerer Fahrradringe um Detmold zur besseren Vernetzung der Routen, verstärkte Aktivierung von Flächen für den ausschließlichen Radverkehr, Radvorrangschaltungen an Ampeln, …

5. Ausweitung des ÖPNV: Dazu gehört u.a.: Verdichtung der Takte, Erschließung neuer KundInnen durch neue Linien (wenn notwendig), Engagement für Verbesserung des Bahnverkehrs mit Haltestellen in Remmighausen, Heidenoldendorf, Nienhagen …

6.  Mehr Grün in die Stadt: Förderung von Dachbegrünungen, Pflanzung von 1000 Bäumen pro Jahr (Schwerpunkt Innenstadt), Förderung von Fassadenbegrünungen, Verzicht auf die Fällung von Bäumen (Ausnahme: Gefahren durch absterbende Bäume)

Begründung: Alle diese vorgeschlagenen Maßnahmen sind notwendig, um die Klimaziele zu

erreichen.

 

Wir würden gerne mit Ihnen/Euch über unsere Anträge ins Gespräch kommen - Gibt es Fragen, Anregungen oder eine ganz andere Meinung? Seid herzlich eingeladen:

Termin: Di. 3.12.2019 um 19.30 Uhr im Treffpunkt, Friedrichstr. 15 in Detmold

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