Hochgeladene Bilddatei     Hochgeladene Bilddatei

Detmold und Lippe bleiben bunt!

Gut besuchte Kundgebung am 21.2.2020

Auf Initiative des "Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold" fand in Detmold auf dem Marktplatz eine Aktion anlässlich der rassistischen neun Morde in Hanau statt.

„Als erstes gehört unsere Solidarität den Opfern – alle mit Migrationshintergrund -  dieses feigen rassistischen Anschlages,“ so Volker Wiemann vom Arbeitskreis. Mit der Kundgebung soll deutlich gemacht werden, dass es höchste Zeit ist, der sich oft islamfeindlich und rassistisch gebenden Propaganda, entschiedenen, demokratischen Widerstand entgegen zu setzen.  Nur durch rassistische Parolen, die in Augen dieser Täter von der Gesellschaft scheinbar  - besonders auch im Internet - geduldet werden, fühlen sich diese Rassisten ermutigt, ihre Taten zu begehen. Dies war im Falle der rassistischen Terrorzelle des NSU so, genauso wie im Fall des Regierungspräsidenten Lübke aus Kassel und dem Terroranschlag von Halle im letzten Jahr.

Es geht darum klar zu stellen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in einem bunten Detmold keinen Platz haben. Jeder von uns ist gefordert, sich dem menschenfeindlichen Gedankengut des Rassismus entgegen zu stellen und Geflüchteten sowie Menschen mit Migrationshintergrund  weiterhin zu signalisieren - ihr seid willkommen!

„ Wir richten uns gegen jede Art von Fremdenfeindlichkeit im Alltag. Dazu gehört auch unsere Unterstützung von Aktivitäten gegen Neonazis, die NPD oder die AfD; immer wieder äußern sich besonders Mitglieder dieser Gruppen fremdenfeindlich oder rassistisch. Wir Detmolderinnen und Detmolder wollen, dass Menschen, die bei uns Zuflucht suchen vor Bürgerkrieg, Terror, Hunger und Verfolgung, hier unter menschenwürdigen Lebensbedingungen und in Sicherheit leben können. Dazu gehört auch, dass Geflüchtete nicht an der Grenze zurückgewiesen werden, sie ein faires Asylverfahren bekommen und in menschenwürdigen Häusern leben können. Wir wenden uns  auf Grundlage der Genfer Flüchtlingskonvention gegen Abschiebungen in Länder, in denen Geflüchtete an Leib, Leben oder Freiheit gefährdet sind. Wir Detmolderinnen und Detmolder wollen aktiv gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgehen.“

Redebeiträge gab es neben dem „Antifaschistischen Arbeitskreis Detmold“ vom Detmolder Bürgermeister Rainer Heller, von einem Vertreter der Flüchtlingshilfe Lippe, dem Afghanischen Kulturverein, eines Moscheevereins und engagierten Einzelpersonen.

 

Genauso wie beim letzten Streik wurde auch dieses Mal der Klimastreik unterstützt. Die Detmolder Alternative lud alle Aktiven und andere intresierte Menschen ein, gemeinsam über eine Detmolder Strategie zur C02-Reduzierung zu diskutieren.

Solidarisch Handeln und Leben –

Menschen mit wenig Einkommen nicht zurück lassen!

 Der Detmold-Pass wird wie folgt ausgeweitet:

Die Nutzung der Stadtbücherei zum Preis von 1,- € pro Jahr.

Im Aqualip gibt es stark ermäßigten Eintritt: Kurzzeittarif Einzelkarte: 2,- € und Zehnerkarte: 20,- € (Abstimmung mit Stadtwerke GmbH!)

Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 70,- € (Haushaltsvorstand) bzw. 50,- € (Haushaltsangehörige)

Die Einführung von 1,-Euro Fahrscheinen(Einzelfahrt) für Detmold-Pass InhaberInnen sowie ein 10,-Euro Monatsticket für diesen Personenkreis.

Die Antragsberechtigten werden  per Post informiert (Faltblatt an alle Haushalte).

 Die Stadt finanziert eine unabhängige Beratungsstelle „Widerspruch“ nach dem Vorbild der Stadt Bielefeld, die dort Beratung für wenig Verdienende, Arbeitslose und SozialpassinhaberInnen durchführt. Dafür werden 70.000,- € pro Jahr bereitgestellt (für Personal- und Sachkosten).

Die Stadt Detmold erstellt jährlich einen Bericht zur sozialen Lage (zu sozialen Lebenslagen und Sozialleistungen) in Detmold.                               

Begründung zu1. „Ausweitung Detmold-Pass“:

Arbeitslosengeld II. – BezieherInnen werden besonders hart von Einkommenseinbußen getroffen; insofern ist es nur logisch, zumindest in Ansätzen zu versuchen, diese Menschen vor Ausgrenzung zu bewahren.

Ein zusätzliches Problem ist die Diskrepanz zwischen den Antragsberechtigten für  den Detmold-Pass und denen, die z.Zt. einen Antrag stellen. Durch einen größeren Bekanntheitsgrad könnten hier wesentlich mehr Berechtigte in den Kreis der Detmold-Pass-InhaberInnen aufgenommen werden. Darum ist eine Information an alle Haushalte wichtig.

 Begründung zu 2. „Stelle Widerspruch“:

Arbeitslosigkeit, aber auch die wachsende Armut durch Krankheit, Behinderung, alleinige Kindererziehung u.v.m. lassen den Bedarf an umfassender und parteilicher Beratung und Information immer größer werden:  Notwendig sind darum Beratungsgespräche zu Fragen und Problemen rund um Arbeitslosengeld I und II, Sozialhilfe, Grundsicherung, Wohngeld und anderen Sozialleistungen.

Der Verein „Widerspruch e.V.“ in Bielefeld berät Menschen seit Jahren erfolgreich in allen Fragen rund um Sozialhilfe und Arbeitslosengeld I. und II.

Eine solche Einrichtung fehlt in Detmold; es wäre somit eine wichtige Bereicherung für alle Menschen, die auf diese Leistungen angewiesen sind.

 Begründung zu 3.: Bericht zur sozialen Lage (zu sozialen Lebenslagen und Sozialleistungen) in Detmold

Vorbild könnte der Sozialbericht der Stadt Bielefeld sein. [Siehe dazu im Internet: Bericht „Lebenslagen und soziale Leistungen 2017/2018"-Vorgestellt am 22. Januar 2019 ]

Nur wer ein genaues Bild über die soziale Lage der Bevölkerung hat, kann entsprechend reagieren,  die entsprechenden kommunalpolitischen Ziele bedarfsgerecht formulieren,  sowie diese fundiert umsetzen. Genaue Zahlen sind die Voraussetzung für eine fundierte Planung.

 Anträge für eine klimafreundliche Stadt:

1. Die Stadt verzichtet ab sofort auf den Neubau von Parkhäusern und PKW-Abstellflächen

2  Nach Abriss des Parkhauses Lustgarten plant die Stadt Detmold dort eine grüne Oase mit Werreerlebnisflächen und Gastronomie.

3. Die Gebühren fürs Parken werden stetig erhöht.

4.  Der Radverkehr wird verstärkt gefördert: Schnellere Umsetzung der geplanten Radrouten, mehr Ausweisung von Fahrradstraßen, Planung mehrerer Fahrradringe um Detmold zur besseren Vernetzung der Routen, verstärkte Aktivierung von Flächen für den ausschließlichen Radverkehr, Radvorrangschaltungen an Ampeln, …

5. Ausweitung des ÖPNV: Dazu gehört u.a.: Verdichtung der Takte, Erschließung neuer KundInnen durch neue Linien (wenn notwendig), Engagement für Verbesserung des Bahnverkehrs mit Haltestellen in Remmighausen, Heidenoldendorf, Nienhagen …

6.  Mehr Grün in die Stadt: Förderung von Dachbegrünungen, Pflanzung von 1000 Bäumen pro Jahr (Schwerpunkt Innenstadt), Förderung von Fassadenbegrünungen, Verzicht auf die Fällung von Bäumen (Ausnahme: Gefahren durch absterbende Bäume)

Begründung: Alle diese vorgeschlagenen Maßnahmen sind notwendig, um die Klimaziele zu

erreichen.

 

Wir würden gerne mit Ihnen/Euch über unsere Anträge ins Gespräch kommen - Gibt es Fragen, Anregungen oder eine ganz andere Meinung? Seid herzlich eingeladen:

Termin: Di. 3.12.2019 um 19.30 Uhr im Treffpunkt, Friedrichstr. 15 in Detmold

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

in der Theorie ist die Verabschiedung des Haushalts  der Höhepunkt des parlamentarischen Jahres. Die Entscheidung über die Vergabe der städt. Finanzen stellt den Kernbereich des Parlamentarismus dar. In der Theorie soll durch die Haushaltsverabschiedung und auch durch  die Haushaltsplanung der politischen Parteien deutlich gemacht werden, wo deren Ziele liegen und wo die Akzente gesetzt werden. Eine Haushaltsrede bringt dieses noch mal auf den Punkt für die anderen Parteien im Rat, aber auch für den interessierten Bürger /die interessierte Bürgerin der Stadt Detmold. Für kleine  Parteien und fraktionslose Mitglieder des Rates ist die Haushaltsrede deshalb so wichtig, weil sie somit noch mal die Möglichkeit erhalten, ihre haushaltspolitischen Ziele zu verdeutlichen und ggf. die haushaltspolitischen Ziele der anderen Parteien zu kritisieren. Das ist ein guter parlamentarischer Brauch und ein wichtiger Bestandteil  gelebter Demokratie und sollte deshalb nicht in Frage  gestellt werden. ...

 

... es gab in den letzten Haushaltsjahren und auch für das zukünftige Haushaltsjahr politische Entscheidungen, überwiegend von SPD und CDU, die zu weiteren Haushaltsbelastungen führten und noch führen werden: Ich erinnere wieder an das Parkhaus Finanzamt, Investitionen in marode Parkhäuser, geplante neue Parkhäuser, geplante neue Parkplätze , um nur einige Ausgabeposten zu nennen.

Die Stadt Detmold muss in naher Zukunft zu einer umfreundlicheren Politik finden. Wenn wir den Temperaturanstieg um 1,5 bis 2 Grad begrenzen wollen, dann müssen wir jetzt! und sofort! Autos mit Verbrennungsmotoren deutlich reduzieren. Für eine gesunde Innenstadt ist es erforderlich, keine Schadstoff-Autos in der Innenstadt mehr zu zulassen, denn Feinstaub und Stickoxide fordern tau-

sende von Todesfällen in der B. R. Deutschland. ...

... Mir und der Detmolder Alternative - Opposition von unten - ist es in der Vergangenheit immer wichtig gewesen und auch für die  Zukunft wichtig, uns für sozial bedürftige und sozial benachteiligte Menschen in dieser Stadt-gesellschaft einzusetzen, damit sie am kulturrellen  und sozialen Leben teilnehmen können.

Mehr können Sie lesen unter der Rubrik: Anträge ...

 

 

 

 

Auf Einladung des Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold war der AfD Kritiker und Soziologe Andreas Kemper aus Münster in Detmold zu Gast. Die Veranstaltung erfreute sich vieler BesucherInnen; Störungsversuche anwesender AfD-Funktionäre taten der interessanten Veranstaltung keinen Abbruch - im Gegenteil, die Anwesenden erhielten so einen guten Einblick in das Ausblenden der AfD-ler der unsozialen und rassistischen Programmbestandteile dieser Partei.

Eine Insiderin zur AfD: „Der Zustand, in dem sich die AfD befindet, hat für mich nichts mehr mit Konservatismus zu tun, das ist gelebte Fremdenfeindlichkeit. Ich befürchte, dass einige Wähler das nicht ernst nehmen.“

Genauso sieht es auch Volker Wiemann vom Antifaschistischen Arbeitskreis: „Wenn man im Programm der AfD sieht, dass diese den Klimawandel leugnet, den Kohleabbau verlängern und die Atomkraftwerke über das Jahr 2022 betreiben will – ganz zu schweigen vom Festhalten an der Dieseltechnologie – fragt man sich doch, ob die Wähler dies wirklich wissen. Sicher ist, das durch ein Leugnen des Klimawandels das Klima sich keineswegs verbessert und die Atomkraftwerke durch einen Weiterbetrieb nicht sicherer werden.“

Der Arbeitskreis hat darum im Vorfeld der Veranstaltung in Detmolder Ortsteilen mit besonders hohem AfD-Wähleranteil Plakate aufgehängt, in dem die Wählerinnen und Wähler der AfD aufgefordert werden, über diese Widersprüche nach zu denken. Beispielsweise wurde plakatiert: „AfD fordert Einführung der Wehrpflicht – Denk mal – Für den Frieden?“ oder „AfD fordert Abschaffung der Gleichstellungsbeauftragten – Denk mal – Die Frau schweige in der Gemeinde?“.

 

Die Veranstaltung wurde von der "Detmolder Alternative", Wählerinitiative im Rat der Stadt Detmold, unterstützt.

1/7 Zur Seite 2 »